Flawiler Marktplatz: «Unser Auftrag ist klar»

Flawil «Es liegt in der Verantwortung des Volkes, einen Entscheid zu fällen, und es ist die Verantwortung des Gemeinderates, diesen Entscheid umzusetzen», fasst Gemeindepräsident Rolf Claude die demokratische Rechtsgrundlage zusammen. Genau diese sei einer der Gründe, weshalb der Gemeinderat die vom Bürgerkomitee eingereichte Marktplatzinitiative ablehnte. «Die Zeit für Diskussionen und das Finden von Kompromissen ist Teil der Entscheidungsphase. Diesen Diskurs haben wir lang und breit geführt», blickt der Gemeindepräsident zurück. «Die Demokratie lebt davon», so Claude, «Minderheiten ernst zu nehmen. Deshalb hat die Gemeinde auch jeden Schritt im ‹FLADE-Blatt› kommuniziert und sich mit Interessensgemeinschaften und Fachpersonen wiederholt zusammengesetzt.» Der Volksentscheid und somit die Aufgabe des Gemeinderates sei ganz klar: «Wir haben den Auftrag zu bauen. Dies kann ich ja auch nicht nur halb tun.»

Nicht vorwirkend wirksam

Der Antrag auf vorsorgliche Massnahmen des Bürgerkomitees im Rahmen des Rekursverfahrens wurde vom Departement des Innern abgelehnt. «Der Entscheid bestärkt uns in unserer juristischen Beurteilung und dem Start des Baus», sagt Rolf Claude. Man müsse, so der Gemeindepräsident, klar zwischen dem Rekurs und dem Auftrag der Bevölkerung unterscheiden: «Der Rekurs bezieht sich auf den Entscheid zur Ablehnung der Initiative. Hinzu kommt, dass die Initiative keinen vorwirkenden Effekt hat. Wir könnten keinen Volksentscheid mehr durchsetzen, wenn durch die reine Androhung einer Initiative jeder demokratische Beschluss ausser Kraft gesetzt würde.» Dies sei in den Augen Claudes rechtlich schwierig. Gegen die Ablehnung des Departements des Innern zum Vorentscheid des Rekurses für vorsorgliche Massnahmen laufe nun eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Diese Sachlage hindert den Gemeinderat jedoch nicht daran, das Marktplatzprojekt im geplanten Zeitplan weiter voranzutreiben.

Chance für Flawil

So wurden vergangenes Wochenende die Platanen gefällt. «Eine Baumfällung tut immer weh und ist nicht schön», sagt Rolf Claude. «Nichtsdestotrotz hat man sich für eine Tiefgarage entschieden, um die wegfallenden oberirdischen Parkplätze zu kompensieren.» Zudem verrät er: «Wir haben die Bäume gesichert und entscheiden nun, was mit ihnen geschieht.» Anstelle der Platanen ist ein Baumhain geplant: «So können wir eine höhere Vielfalt schaffen.» Claude sieht das Generationenprojekt im Flawiler Zentrum als Chance. «Wenn man auf den Effekt des Projekts schaut, wird deutlich, dass damit ein Mehrwert für das Zusammenleben, die Biodiversität und die Aufwertung von Flawil geschaffen wird.»

Keine veränderte Sachlage

Kritiker argumentieren, dass sich die Sachlage seit Beginn des 10-Millionen-Projekts geändert habe. Claude weiss: «Die finanzielle Lage in Bezug auf das Marktplatzprojekt hat sich nicht verändert. Die Tiefgarage ist Spezialfinanziert durch die Einnahmen der Parkplatzbewirtschaftung. Folglich belastet dies unsere Erfolgsrechnung nicht.» Für den Bau der Markthalle und des -platzes seien zwei Drittel vorfinanziert. «Mit 0,4 Steuerprozenten», so Rolf Claude, «belastet die Abschreibung die Erfolgsrechnung. Hierzu kommen dann die Einnahmen und Aufwände des Betriebs.» Es sei zu differenzieren zwischen der Finanzlage des Projekts und der Gemeinde: «Das Kippen des Projekts würde die finanzielle Lage der Gemeinde Flawil aktuell verschlechtern.»

Keine Zensur

«Es fällt mir schwer, der Argumentation der Gegner ganz folgen zu können», sagt Claude. «Von undemokratischem Verhalten kann ebenso wenig die Rede sein wie von einer Zensur der Pressefreiheit. Schliesslich haben wir die Inserate des Bürgerkomitees auch im ‹FLADE-Blatt› abgedruckt.» Es gebe aber nicht nur laute Stimmen gegen das Projekt. «Die Lautstärke», so der Gemeindepräsident, «sagt nichts über die Anzahl der Stimmen dahinter aus. Ich bin sicher, dass wir als Gemeinde die Chancen packen und das Gestalten in die Hand nehmen.»

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