Schritt in digitale Zukunft?

Flawil/Schweiz «Wir wollten die Bevölkerung auf das Thema elektronische Identifikation (e-ID) und deren Abstimmung am 28. September aufmerksam machen und haben daher die Mitteilung des Bundes dazu zitiert», erklärt Pascal Häderli, Kommunikationsbeauftragter der Gemeinde Flawil. Auch ein Anlass für die Redaktion, mehr über die e-ID zu erfahren. Der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) gab Auskunft.

Kritikpunkte ausgebessert

Bereits am 7. März 2021 stimmten Herr und Frau Schweizer über die Einführung elektronischer Identifizierungsdienste, der e-ID, ab. Mit 64,3 Prozent der Stimmen wurde sie abgelehnt. Weshalb sollte es am 28. September nun anders sein? «Aus Sicht des Schweizerischen Gemeindeverbands werden die zentralen Kritikpunkte der vergangenen Abstimmung behoben», sagt Verbandsdirektorin Claudia Kratochvil-Hametner. Die neue e-ID werde ausschliesslich vom Bund, nicht von Privaten, herausgegeben: «Auch sind Datenschutz, Datensicherheit, Datensparsamkeit und Nachvollziehbarkeit wichtige Grundsätze im neuen Gesetz», betont Kratochvil-Hametner.

Unabdingbar für die Zukunft

Für den SGV, so die Verbandsdirektorin, sei die e-ID von grosser Wichtigkeit für die Schweizer Gemeinden. «Die elektronische Identifikation ist ein zentraler Baustein der Digitalisierung. Sie schafft die nötige Vertrauensinfrastruktur für Bund, Kantone und Gemeinden. Sie ermöglicht die unkomplizierte Identifizierung der Nutzerinnen und Nutzer für eine Vielzahl geplanter digitaler Behördendienstleistungen.» Ohne die e-ID sei eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und die damit einhergehenden Effizienzsteigerungen so nicht möglich: «Diese würden erheblich verkompliziert und verzögert.»

Zusammenarbeit notwendig

Auch wenn der Entscheid über die elektronische Identifikation vom Volk getroffen wird, spielen vor allem die Gemeinden bei der Einführung und Nutzung eine Rolle. «Die Gemeinden sind die erste Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger bei Behördenkontakten. Entsprechend bietet die e-ID ein grosses Potenzial dafür, Behördendienstleistungen effizienter, einfacher, sicherer und schneller zu machen», sagt Claudia Kratochvil-Hametner. Mit der e-ID, führt sie aus, würden die Gemeinden künftig feststellen können, ob Unterschriften bei Volksinitiativen oder Referenden gefälscht worden sind. «Ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Demokratie.» Wichtig für eine optimale Umsetzung, so Kratochvil-Hametner, sei, dass neben den Kantonen auch die kommunalen Behörden über ihre Vertreter in die Vorbereitungsarbeiten von Anfang an einbezogen werden.

Mit der e-ID in die Zukunft

Wie die e-ID in Flawil einst zum Einsatz kommen könnte, stehe noch nicht fest. Darüber werde man sich gegebenenfalls nach der Abstimmung unterhalten, so Pascal Häderli. Ob Flawil bald digitaler wird, entscheidet sich also am 28. September an der Urne.

Von Dominique Thomi