«Charakterlos»: Busse an obligatorischem Elternanlass

Wilen/Rickenbach «Das ist brutale Abzocke», findet Roman Hasler klare Worte für das Vorgehen der Gemeinde Wilen: Weil die Zahlung über Twint nicht funktionierte, ist der 43-jährige Rickenbacher beim Elternabend von seinem Sohn gebüsst worden. Eine Woche nach dem Anlass habe er eine Zahlungsaufforderung von der Schulbehörde erhalten.

Mobilitätsverhalten beeinflussen

Mit dem Neubau und der Inbetriebnahme des Parkplatzes Ägelsee wurde für die über 100 Parkplätze per 1. Januar 2023 eine Gebührenpflicht eingeführt. Dies hat gemäss Schulpräsident Armin Blöchlinger zwei Gründe: Zum einen komme die Schule so einer gesetzlichen Vorschrift des Kantons Thurgau nach, zum anderen wolle man das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung beeinflussen. Hasler begrüsst die Absicht der Schulbehörde grundsätzlich, die Menschen zu einem umweltbewussteren Handeln anzuregen. Er betont aber gleichzeitig, dass dies aus unterschiedlichen Gründen nicht jedem und nicht immer möglich sei. «Ich habe mir die Zeit für den Besuch des Elternanlasses nur knapp freischaufeln können», so der Rickenbacher. Er hätte sich ein Entgegenkommen seitens der Schule gegenüber den Eltern gewünscht.

Gerechte Bewirtschaftung

«Zumindest bei obligatorischen Anlässen der Schule könnten der Einladung Parkkarten beigelegt werden», schlägt der Familienvater vor. Eine Idee, die Schulpräsident Blöchlinger klar ablehnt: Eine finanzielle Belohnung für diejenigen, die mit dem Auto an einen obligatorischen Schulanlass kommen, erachte die Schulbehörde als falschen Anreiz. Die Parkplatzgebühr knüpfe ausserdem an die Nutzung des Parkplatzes an und nicht an dessen Nutzerinnen und Nutzer. Es würden oftmals gleichzeitig Personen aus unterschiedlichen Gründen parkieren. «Das Motiv der Fahrzeuglenkenden ist vielfältig und letztlich unerheblich», so der Schulpräsident. Er betrachtet eine zielgruppenspezifische Bewirtschaftung weder als praktisch umsetzbar noch als gerecht. «Gegenüber den zahlenden Personen ist es nicht fair, wenn diejenigen belohnt werden, welche fahrlässig oder vorsätzlich die Vorschrift missachten», so Blöchlinger.

Unfaires Vorgehen

Roman Hasler betont, dass er nicht die Busse anprangere. Ihm sei klar, wer widerrechtlich handle, müsse mit einer Strafe rechnen. Nicht einverstanden sei er allerdings mit dem Vorgehen bei der Kontrolle: «Ich habe das Gefühl, dass die Kontrollen gezielt durchgeführt werden», vermutet der 43-Jährige. Dies würde auch erklären, weshalb ein befreundeter Elternteil eine ähnliche Erfahrung gemacht habe: Bei einer Abschlussveranstaltung vergangenen Sommer sei ebenfalls eine Kontrolle durchgeführt worden. Die Veranstaltung habe länger gedauert als ursprünglich geplant, weshalb Haslers Kollege gebüsst worden sei. «Für mich ist das kein Miteinander, sondern ein Gegeneinander», so der Rickenbacher. Die Schulbehörde betont allerdings, dass die Entscheidung, an welchen Tagen und zu welchen Zeiten die Kontrollen erfolgen, bei der Gemeinde liegt.

Interessenkollision vermeiden

Armin Blöchlinger erklärt: Für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs habe die Schulbehörde mit der Politischen Gemeinde Wilen eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. «Damit wollte man von Beginn weg eine Interessenkollision vermeiden», begründet der Schulleiter. Die Schulbehörde gebe in der Vereinbarung nur die Anzahl Kontrollgänge je Monat vor. Bei Widerhandlungen gegen die Gebührenpflicht werde eine Umtriebsgebühr von 30 Franken erhoben. Damit werden die Kontrollkosten finanziert. «Es handelt sich somit nicht um eine Busse», betont Blöchlinger. Eine solche könne nur von den Strafverfolgungsbehörden ausgesprochen werden.

Fader Beigeschmack

So weit lässt es Roman Hasler nicht kommen. Nachdem er den Betrag bezahlt hatte, suchte er den Kontakt mit der Schule. «Ich wies sie darauf hin, dass ich die Vorschrift nicht absichtlich missachtet habe.» Auf den Screenshot, den er am benannten Abend gemacht hatte, habe die Schule mit der Bitte reagiert, sich direkt an das Zahlungssystem zu wenden. «Die Schule nimmt sich komplett raus, das finde ich nicht richtig», findet der Rickenbacher. «Das hierlässt einen faden Beigeschmack.»

Linda Bachmann