Linus Köppel
war beim Besuch des "Solarbutterflys" in Eschlikon mit dabei.
Regierungsrat Urs Martin (l.), zuständig für die Departemente Finanzen und Soziales und Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung an der Medienkonferenz am Donnerstagmorgen.
Keine guten Nachrichten aus dem Kanton Thurgau: Nach acht Jahren im Plus schreibt er 2023 wieder rote Zahlen. Der Aufwandüberschuss beläuft sich auf etwa 40 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von 2,94 Milliarden Franken.
Kanton Thurgau «In den Jahren zuvor waren die Abschlüsse allesamt positiv», sagte Regierungsrat Urs Martin, zuständig für die Departemente Finanzen und Soziales, kürzlich an einer Medienkonferenz. Sofort fügte er hinzu, dass das Ergebnis der Staatsrechnung 2023 absehbar gewesen sei. Doch wie kam das Minus zustande?
Fehlendes SNB-Geld
Deutlich ins Gewicht fielen die Transferaufwendungen. Das sind gebundene Zahlungen an Dritte, die keine Gegenleistung aufweisen, wie zum Beispiel Schul- oder Sozialbeiträge. Diese sind um 27,6 Millionen Franken höher als budgetiert. Die ausbleibenden Erträge der Schweizerischen Nationalbank schmerzen der Finanzverwaltung jedoch mehr, wie Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung, betont. Ein Blick auf die Gliederung der konsolidierten Ausgaben zeigt, dass der Kanton Thurgau in den Bereichen Bildung (23 Prozent), Gesundheit (19,8 Prozent) und Soziale Wohlfahrt (16,5 Prozent) die höchsten Ausgaben hat. Zum ersten Mal in der Geschichte gab es eine Doppelnull. Sprich, in zwei aufeinanderfolgenden Jahren hat es keine Erträge gegeben, die seitens der SNB an die Kantone ausgeschüttet werden. In Zahlen sind das 43,2 Millionen Franken. «Ich persönlich erachte es als nicht sehr wahrscheinlich, dass es im nächsten Jahr eine Ausschüttung von der SNB geben wird», sagte Regierungsrat Urs Martin und ergänzte: «Die Geld- und Währungspolitik ist das Kerngeschäft der SNB. Die Ausschüttungen waren eine positive Nebenerscheinung. Aber alle wussten, es kann auch anders kommen.» Für ihn und Finanzchef Meierhans ist klar, dass der Kanton nicht mehr Geld ausgeben sollte, als er einnimmt. Das ist einfacher gesagt als getan, denn es stehen in diesem Jahr einige grosse Investitionen an, die teilweise schon verschoben wurden. «Wir wollen und müssen auch in den kommenden Jahren investieren, um den Kanton weiterzuentwickeln und den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Aber es ist für uns auch klar, dass wir leider Priorisierungen vornehmen müssen» so Urs Martin.
«Notwendige Finanzstrategie»
Erfreulich für Regierungsrat Urs Martin und Finanzchef Urs Meierhans hingegen war die Punktlandung bei den Personal-, Sach- und Finanzaufwänden. Hier beträgt die Abweichung zum Budget rund 0,1 Prozent. «Das zeigt, dass der Kanton Thurgau haushälterisch mit dem Geld des Volkes umgeht», sagte Urs Martin. Das müsse der Kanton auch, wie er ausführte, denn der Abwärtstrend werde sich weiter zuspitzen. Urs Martin erklärte, dass es sich hierbei um keinen einmaligen Taucher handeln werde, sondern, dass den Kanton Thurgau das Minus noch einige Jahre beschäftigen werde. Um dem entgegenzuwirken, hat der Grosse Rat zum Jahresbeginn die Finanzstrategie 2024–2030 verabschiedet. Damit will der Regierungsrat den aktuell defizitären Staatshaushalt bis 2030 wieder ausgeglichen gestalten. «Der vorgestellte Abschluss 2023 zeigt, wie dringend notwendig die Finanzstrategie ist», sagte Urs Martin abschliessend. Politiker von links bis rechts aus dem Hinterthurgau sind sich nicht einer Meinung. Sie haben den «Wiler Nachrichten» ihre Ansichten zur Staatsrechnung geschildert und Stellung genommen (siehe Boxen unten).
Von Jan Isler
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